(09.12.2009 09:26)Bernhard schrieb:  

Zitat:In einem zweiten Modell soll eine geräteunabhängige Medienabgabe von jedem Haushalt erhoben werden.

*ironie ein* ist doch eine tolle Idee. (Machen wir mit der KFZ- und Hunde-Steuer auch gleich so ...) *ironie aus*

Für das Bereithalten der für den Straßenverkehr notwendigen Infrastruktur werden sicher auch die Einnahmen aus anderen Steuern als der KFZ-Steuer verwendet. Also ist es dort faktisch schon so.

(09.12.2009 14:41)pETe! schrieb:  

(09.12.2009 09:26)Bernhard schrieb:  

Zitat:In einem zweiten Modell soll eine geräteunabhängige Medienabgabe von jedem Haushalt erhoben werden.

*ironie ein* ist doch eine tolle Idee. (Machen wir mit der KFZ- und Hunde-Steuer auch gleich so ...) *ironie aus*

Für das Bereithalten der für den Straßenverkehr notwendigen Infrastruktur werden sicher auch die Einnahmen aus anderen Steuern als der KFZ-Steuer verwendet. Also ist es dort faktisch schon so.

galub ich nicht ... Kfz-Steuer + Mineralölsteuer + Lkw-Maut sollten locker reichen, dazu kommt noch die Anliegerbeteiligung (zw. 40 und 90 % der Kosten ...) aber wenn wir DAS Thema diskutieren wollen, sollten wir einen extra Thread aufmachen

pETe! schrieb:Für das Bereithalten der für den Straßenverkehr notwendigen Infrastruktur werden sicher auch die Einnahmen aus anderen Steuern als der KFZ-Steuer verwendet. Also ist es dort faktisch schon so.

Bernhard hat recht.

Je mehr die KFZ-Steuer als umweltpolitisches Steuerungsmittel angewendet wird desto weniger hat sie mit dem Erhalt der Strassen zu tun. Dafür wird die Energiesteuer (vor 2006: Mineralölsteuer) erhoben. Übrigens in ungleich höherem Umfang (2006 ca 40 Mrd Euro) als die Ausgaben für den Strassenbau, was bekanntermassen von den Automobilclubs regelmässig beklagt wird:

vcd schrieb:Nach Rechnung der Autolobby stehen etwa 48 Mrd. Euro Einnahmen aus der Mineralölsteuer lediglich 17,5 Mrd. Euro Ausgaben für den Straßenbau entgegen.

[edit]
War mal grad beim Schäuble nebenan:

Zahlen für 2008

Energiesteuer 39,25 Mrd (Bund)
- St auf Heizöl 1,57 Mrd
- St auf Erdgas 2,08 Mrd
bleiben 35.6 Mrd
KFZ-Steuer 8,84 Mrd (Länder)
--------------------------------------
Summe 44,44 Mrd Euro

Über "Maut" hab´ ich nichts gefunden.
[/edit]

Bernhard schrieb:aber wenn wir DAS Thema diskutieren wollen, sollten wir einen extra Thread aufmachen

Au ja.

Zitat:Rechtsgrundlage
Die Hundesteuer basiert auf landesgesetzlichen Hundesteuergesetzen.

Zitat:Wie hoch ist die Kaffeesteuer?
Die Steuer beträgt auf Röstkaffee 2,19 € pro Kilogramm, auf löslichen Kaffee 4,78 € pro Kg.

Gruß
Michael

Habe mal geteilt, wenn der Titel nicht gefällt bitte Verbesserungsvorschläge ...

Ich kann ja mal mein pers. Beispiel hier einbringen.....

Die Strasse an der mein Haus steht, wurde um 1905 angelegt (als mein Haus 1906 gebaut wurde gab es die Strasse schon, es gehört zu den ältesten Häusern an der Strasse). Wer damals gebaut hat, musste in eine so genannte Pflasterkasse einzahlen, monatlich (Höhe des Beitrages ist mir nicht bekannt), aus dieser Kasse sollte irgendwann der Straßenausbau (Amtsdeutsch "Endgültige Herstellung") bezahlt werden.
Wenn also der letzte Pflasterstein im Fußweg ist, die letzte Lampe steht... gibt es die Schlussrechnung, danach müssen die Anlieger (bei der Erstherstellung) 90-99 % der Kosten tragen, verteilt nach anliegenden qm-Grundstück*Geschoßzahl.

Diese erste "Endgültige Herstellung" gab es bis heute nicht.
In den 60er Jahren wurde die Strasse ausgebaut, in den 70er Instand gesetzt, seitdem wurde NICHTS mehr gemacht. Immer mal wieder haben sich diverse Versorgungsunternehmen durchgebuddelt. 2005 bin ich eingezogen, danach haben sich der Stromversorger und der Gasversorger einmal durch die ganzen Strasse gebuddelt, da eine Grundinstandsetzung ansteht, haben sie ihre Gräben nur provisorisch geschlossen, bei jedem Frost brechen die 3 cm Asphalt auf ....

Tja, Vor 3 Jahren eröffnet uns die Stadt dass die Strasse "grunderneuert" werden soll, weil sie ja so schlecht ist (stimmt). Das die Stadt seit 20 Jahren nichts für den Unterhalt der Strasse gemacht hat spielt keine Rolle.

Geschätzte Kosten im Schreiben von Ende 2006 für 2 km Hauptverkehrsstrasse (6 Meter breit, teilweise Radweg) 5 Mill Euro!

Kostenplanung Ende 2007 ...5,5 Mill ...

Davon haben die 220 Anwohner (weil es eine Hauptstrasse ist) "nur" 40-50% zu bezahlen (bei einer Nebenstrasse sind es bis zu 90 %, die ist aber grundsätzlich ja auch billiger je km).

Was bedeutet das im Einzelnen?
7 Anwohner zahlen um die 1000 Euro
21 2000.-
23 3000,-
31 4000,-
21 5000,-
je 6 6-10.000,-
17 zahlen mehr als 10.000 Euro (da sind noch nicht die Gewerbebetriebe dabei, davon haben wir aber auch nur 3)

(Nebenan ist eine Gärtnerei, 2 Mann-Betrieb ... die müssen wahrscheinlich 50-90.000 Euro blechen -> sind dann Pleite)

Die Zahlen basierend auf der Kostenschätzung des Tiefbauamtes.
Was es mal kosten wird wissen wir ja noch gar nicht, geht die Anlieger auch nichts an.
Wenn alles fertig ist, kommt die Schlussrechnung, dann kommt der Gebührenbescheid, der ist innerhalb von 4 Wochen (ohne Aufschub) fällig!

Auf mich kommen geschätzte 8-10.000 Euro zu. 900 qm Grundstück * 1,5 (Einfamilienhaus mit 2 Etagen).
Da ich das Haus erst 2005 gekauft habe, kann sich wohl jeder vorstellen, dass ich das Geld nicht über habe, aber das interessiert keinen Politiker ...
Aber man hat uns schon gesagt, dass die neue Strasse max. 25 Jahre leben wird... dann bezahlen wir sie wieder!

Dein Beispiel hat natürlich mit Steuern wenig zu tun. Es handelt sich vielmehr um Abgaben. Genauer gesagt um Zwangsabgaben.

D ist eine Bürokratie und ein Zwangsabgabenland.

Für Mieter sieht das übrigens genauso aus, denn über die Nebenkosten werden ihnen die dem Hauseigentümer/Vermieter entstehenden Kosten anteilig aufgedrückt.

Und es kommen zukünftig noch mehr Kosten bzw Abgaben auf die Bürger zu. Das ist ja das schöne daran dass niemand bei Annahme der EU-Verträge in undemokratischer Weise mitbestimmen durfte. Daher ist das alles "einfach so" beschlossen worden und in Kraft getreten.

Und wenn in Kopenhagen erst mal Beschlüsse bzgl einer "Klimarettung" ausgehandelt worden sind kann man sich schon mal warm anziehen. Da werden jede Menge neue Belastungen auf die Bürger abgeladen werden ohne das dies nur eine Tonne CO2 am Entweichen hindern wird.

Ach ja.

Gruß
Michael

Sicherlich handelt es sich bei mir/meinem beispiel um Abgaben, die aber nicht nötig wären, wenn die Steuern entsprechend ihrer Bestimmung genutzt würden!
[quote=mb]Für Mieter sieht das übrigens genauso aus, denn über die Nebenkosten werden ihnen die dem Hauseigentümer/Vermieter entstehenden Kosten anteilig aufgedrückt.[/b] zumindest in Berlin wird das durch das Gesetz ausdrücklich untersagt. Aber von ihren Einnahmen können sie es abziehen... verringern so den Gewinn, zahlen weniger Steuer....



was ich oben vergass .... die Pflasterkasse, in die manche Anwohner über Jahrzehnte eingezahlt haben.... ist futsch, die Beiträge werden nicht angerechnet ....