Hallo

(18.04.2011 22:50)Eddi schrieb:  Ich hätt da mal was altes zum ausgraben:

stern.de schrieb:Selbst dort, wo die Länder dem Volk direkte Entscheidung zubilligen, wird es mitunter betrogen. In Berlin scheiterten Volksentscheide über den Flughafen Tempelhof und Religionsunterricht an den Schulen am Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten - sie erreichten nur 21,7 und 14,2 Prozent. Die Hürde aber hatten selbst die Volksparteien bei der Wahl 2006 nicht geschafft: Die SPD kam auf 17,5, die CDU auf 12,1 Prozent der Wahlberechtigten.
http://www.stern.de/politik/deutschland/...07783.html

Also auch mit einem niedgrigeren Quorum von 25% der Wahlberechtigten wäre das noch lange kein Selbstläufer...

Warum sollte es das auch? Jemand startet eine Initiative, für deren Annahme er auch werben muss. Dazu gehört sowohl eine Mindestbeteiligung als auch das Erreichen der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Für beide genannten Entscheide gilt, dass sie die geforderte Minimalbeteiligung nicht erreichten. Für die Reli-Abstimmung kommt hinzu, dass die Mehrheit der Abstimmenden gegen die Initiative gestimmt hat (beim Tempelhofentscheid weiß ich das grad' nicht). Die im Februar dieses Jahres stattgefunden habende Abstimmung über die Offenlegung aller zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe hat die Minimalbeteiligung geschafft und somit ein gültiges und bindendes (und mir genehmes) Ergebnis geschafft.

Also funktioniert das grundsätzlich richtig, es kann dafür und dagegen gestimmt werden und es muss ein Minimum von abgegebenen Stimmen erreicht werden. Das klappt mal und – auf die eine oder andere Weise – mal nicht. "Selbstläufer" ist bei solchen Entscheidungsprozessen irgendwie ... unpassend. Sonst könnte ja jeder Alles, auch jeden unmöglichen Unfug, zur Abstimmung stellen. Gewisse Hürden trennen Humbug von (zumindest für eine größere Gruppe) wichtigem.

Tschö, Auge