pETe! schrieb:Zahlen musst da aber für das zum Empfang bereithalten eines Rundfunkgerätes; auch Rundfunkgeräte mit kleineren Defekten, die ein Laie selbst reparieren kann (z.B. Stecker austauschen), hält man zum Empfang bereit. Ebenso sind Rundfunkgeräte ohne DVB-T-Tuner gebührenpflichtig, obwohl das ja das selbe ist, wie ein gefiltertes Internet. Traurig, aber wahr.

Endlich sind wir beim Thema angekommen! Die Diskussionen über die Qualität des ÖR-Radio und Fernsehprogramms waren ja diesbzgl OT.

Es ist klar dass das Rundfunkgesetz da wo es mit Gewalt versucht das Internet als Trägermedium einzubeziehen vom technischen Standpunkt gesehen kompletter Müll ist. Da es deutschen Gerichten aber notorisch an technischem Sachverstand mangelt, muss man versuchen die unrechtmässig angeeignete und "technisch begründete" Grundlage für die Gebührenpflicht auszuhebeln.

Wenn also kein entsprechend des Rundfunkgesetzes definiertes "Gerät" zum Empfang bereit gehalten wird, dann ist auch keine Gebührenpflicht entstanden.

Ein Internetanschluss bei dem die Adressen der ÖR-Anbieter providermässig geblockt sind ist eben nicht mit einem "Rundfunkgerät mit kleineren Defekten, die ein Laie selbst reparieren kann" zu vergleichen. Ein Providerwechsel mit dem Ziel des Zugangs auch zu den ÖR-Anbietern kann man dann meinetwegen mit dem Kauf eines Rundfunk/FS-Gerätes auf eine Stufe stellen. Kein Gericht hat aber bisher die Möglichkeit der Anschaffung eines (erstmalig gebührenpflichtigen) Rundfunk/FS-Geräts, die ja prinzipiell immer besteht, als ausreichend für die Entstehung einer Gebührenpflicht gewertet.

Dazu gäbe es dann noch elegante Lösungen wie man die Gebührenzahlung abwickeln könnte ohne das Unwesen der GEZ weiter in Kauf nehmen zu müssen, indem einfach die Rundfunkgebühren durch den Provider abgerechnet würden, oder eben nicht.

Gruß
Michael