Eddi schrieb:

mb schrieb:Ja, genau. Daher hier nochmal meine Einladung zur Gründung eines Providers der durch technische Massnahmen sicherstellt dass seine Kunden nicht auf ÖR-Programminhalte zugreifen können.

Ich glaub nicht, daß die das als Ausrede durchgehen lassen, denn "Provider wechseln" ist eine zu einfache Maßnahme, die auch von Laien durchaus innerhalb von wenigen Sekunden bis einigen Minuten durchführbar ist. Also vergleichbar mit Stecker rausziehen...

Und wo ist der Unterschied?

Eddi schrieb:[...] Ansonsten hat das Gericht empfohlen, den Bescheid zurückzunehmen, da das Unternehmen dargelegt hat, daß über die Netzwerkschnittstellen nicht auf das öffentliche Internet zugegriffen werden kann.

Mein Vorschlag basiert auf der juristischen "Begründung" der ÖR für "neuartige Rundfunkempfangsgeräte". Der Wechsel zu einem Provider der auch Zugriff auf die Rechner der ÖR bieten würde wäre die "Bereitstellung" eines derartigen "Rundfunkgerätes" und entsprechend anzeigepflichtig.

Wie schnell ein derartiges "Rundfunkgerät" "bereit gestellt" werden kann ist unerheblich, zumal dieses Problem für den Internetnutzer ja auch schon heute besteht.

Gruß
Michael