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Abzocken für Hansi Hinterseer
Verfasser Nachricht
mb
Tycoon
*****

Beiträge: 5.054
Registriert seit: Mar 2005
Beitrag #43
RE: Abzocken für Hansi Hinterseer
Nochmal für Bernhard, der die Links ignoriert:

Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) schrieb:§1
(1) 1 Rundfunkempfangsgeräte im Sinne dieses Staatsvertrages sind technische Einrichtungen, die zur drahtlosen oder drahtgebundenen, nicht zeitversetzten Hör- oder Sichtbarmachung oder Aufzeichnung von Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) geeignet sind. [...]

§5
(3) 1 Für neuartige Rundfunkempfangsgeräte (insbesondere Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können) im nicht ausschließlich privaten Bereich ist keine Rundfunkgebühr zu entrichten, wenn

1. die Geräte ein und demselben Grundstück oder zusammenhängenden Grundstücken zuzuordnen sind und

2. andere Rundfunkempfangsgeräte dort zum Empfang bereitgehalten werden.

http://hh.juris.de/hh/gesamt/RdFunkGebSt..._HA_rahmen

HTH und Gruß
Michael

Zitat:EU-Wirtschaft- und Währungskommissar Joaquin Almunia hat alle Besorgnisse über den Schuldnerstatus Griechenlands als unbegründet zurückgewiesen.
06.01.2010 20:44
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Nachrichten in diesem Thema
Abzocken für Hansi Hinterseer - mb - 08.12.2009, 21:46
RE: Abzocken für Hansi Hinterseer - mb - 06.01.2010 20:44

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