Hallo

(29.10.2011 14:33)Eddi schrieb:  

(29.10.2011 14:08)Auge schrieb:  [...] der Rosa Riese (der mit dem T) vor einigen Jahren [...]

Aber das war doch vor dem 11. September. Das ist doch nicht mehr Zeitgemäß, wo doch urplötzlich der Terrorismus erfunden wurde.

Nach einigem Suchen – mit dem Suchbegriff telekom urteil flatrate war erst nur Aktuelles zur irreführenden Werbung für das Produkt "Luxus-Highspeed-Surfen" zu finden – fand ich einen Beitrag zum von mir erwähnten Urteil, das aus dem Jahr 2005 (letztinstanzlich BGH vom 26.10.2006) stammt. Da war der Terrorismus längst "erfunden".

(29.10.2011 14:33)Eddi schrieb:  Aber mal im Ernst: ein großes Argument gegen die Vorratsdatenspeicherung war doch, daß es nicht Verhältnismäßig ist, die Anbieter zu zwingen, etwas zu speichern, was sie sonst nicht speichern. Zumindest das Argument wurde jetzt offenbar ausgehebelt.

Für mich weist die Formulierung "können dauerhaft gespeichert werden" darauf hin, dass es Anbieter gibt, die so speichern wollen. Das hervorstechende Argument gegen die VDS war mMn aber eher die Unverhältnismäßigkeit der anlasslosen Speicherung gegenüber dem Bürger, der so unter Generalverdacht steht sowie der Umfang der zu speichernden Daten. An der Stelle kommen natürlich auch wieder die Dienstanbieter ins Spiel, die die Speicherung organisieren und durchführen mussten.

Tschö, Auge