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RE: DER GLÄSERNE MENSCH - mb - 06.11.2007 21:34
Locke schrieb:Und jetzt plant die EU ähnliche Einreisebedingungen wie in den USA.Es musste doch jedem von Anfang an klar sein dass die vielbeschworene "Freizügigkeit" lediglich für´s Kapital galt (und gilt) und nicht für die Bürger? Wo blieben denn sonst die Früchte der "Globalisierung".
Gruß
Michael
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - fjb - 06.11.2007 22:46
mb schrieb:Es musste doch jedem von Anfang an klar sein dass die vielbeschworene "Freizügigkeit" lediglich für´s Kapital galt (und gilt) und nicht für die Bürger? Wo blieben denn sonst die Früchte der "Globalisierung".
Die könnten sonst aus Versehen beim Bürger ankommen.
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Kirsche - 07.11.2007 19:19
Beim Bürger kommt nichts an, schon garnicht aus versehen.
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Locke - 09.11.2007 14:27
Soeben, wurde die Vorratsdatenspeicherung im Bundestag angenommen.
1. UPDATE:
524 abgegebene Stimmen, 366 JA-Stimmen, 156 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Damit heiße ich euch hiermit willkommen im Staat der protokollierten freien Meinungsäußerung.
Wer wie auch schon 7000 andere Bürger gegen dieses verfassungsfeindliche Gesetz klagen will, kann dies unter den folgenden Links tun.
HINWEIS: Es ist komplett kostenlos.
Lasst euch nicht verarschen, sondern werdet aktiv.
http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Verfassungsbeschwerde_Vorratsdatenspeicherung.pdf
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/51/77/lang,de/
http://politblog.net/rechtsstaat/bundestag-soll-heute-ueberwachungsgesetz-beschliessen.htm
2. UPDATE:
http://www.tagesschau.de/inland/abhoeraktion2.html
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Spaceball - 10.11.2007 04:42
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Locke - 10.11.2007 12:39
zu (1) Wäre schön, wenn dass so selbstverständlich wäre, doch unser Staat entwickelt sich immer mehr zu einer Demokratur bzw. Plutokratie
zu (2) Leider haben heutzutage die Bürger nicht mehr die Macht, die sie haben sollte. Wenn ein Gesetz in einem EU-Staat nicht aktzepierrt wird, hat der Politiker die Möglichkeit den Gesetzesvorschlag vor den EU-Rat zu bringen.
Der EU-Politik wird leider immer noch zu wenig Interesse beigemessen, wie der Innenpolitik. Denn wenn der EU-Rat das Gesetz annimmt, hat der Politiker sein Ziel erreicht, in dem er das Gesetz in seinem Land durchsetzen "muss", weil EU-Anordnung.
Proteste gegen den EU-Vertrag wurden kaum in den Medien gebracht. Obwohl allein in Lissabon über 200.000 Menschen demonstrierrt haben, weil dieser Vertrag fast 1zu1 der abgelehnten EU-Verfassung gleicht.
Ich weiß das u.a., weil ich beide Text hier auf meinem Tisch liegen habe.
zu (3) Wenn die Mehrheit im Bundestag ohne großes Tamtam ein Gesetz beschließt, welches Sie als verfassungsmäßig bezeichnen, dann kann das Volk nur demonstrieren. Es nützt aber nichts, wenn zu wenige darüber bescheid wissen. Deshalb ist es wichtig, dass u.a. solche Internetforen, Blogs, die Medien allgemein, unzensiert und ohne staatliche Überwachung, arbeiten können.
zu (4) Und diese Wissen MUSS dem Volk klar gemacht werden. Nämlich dass sie was erreichen können durch Demonstrationen.
Aber in den meisten s.g. Nachrichten wird einfach zu wenig darüber berichtet. Ich bin der Überzeugung, je mehr Menschen bei einer Verfassungsklage
mitmachen, desto erfolgreiche wird sie. Denn je mehr Menschen sich beteiligen, desto mehr Menschen erfahren davon.
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - zar_igor - 10.11.2007 13:55
Locke schrieb:Auf http://www.infokrieg.tv werdet ihr viele interessante podcasts, videocasts und Berichte finden, die uns wirklich alle interessieren sollten.
George Orwell lässt grüßen.
Besonders sehenswert ist der Film "Terrorstorm".
Sehr vertrauenserweckende Seite
.Der Großteil der Beiträge tropft ja nur so von Panikmache und Propaganda.
Aber generell ist dieser Trend auszumachen. Es gibt eine politische Realität und eine politische Interpretation. Und oft genug sind es die Linken, die einer Interpretation aufsitzen und die Linksextremen, welche diese mit
unglaublicher Vehemenz in alle Kanäle der öffentlichen Meinung drücken. Linksextremismus basiert ebenso auf verzerrter wie falscher Propaganda wie Rechtsextremismus. Jeder Extremismus ist eine Sackgasse, das ist einfach Fakt. Für mich ist ein extremer Linker ebenso eine Gefahr für die Gesellscahft wie ein extremer Rechter.
Und wer Zeitungen wie die "Junge Welt" aufmerksam ließt und auch das eine oder andere Thema selbst einmal nachrecherchiert (was Seminarinhalt in einem vergangenen Semester war, ich studiere Politikwissenschaften), kann ebenso wie in der BILD eine Menge an Kommentaren und Artikeln finden, in denen schamlos gelogen wird. Diese Zeitung ist ein sehr deutliches Zeichen für die Praktiken der Linken in Deutschland. Diese unterscheiden sich in keinster Weise von rechter Meinungsmache, nur eben in einem anderen politischen Feld.
Natürlich läuft in diesem Staat politisch wie gesellschaftlich nicht alles richtig. Mir stinkt's auch gewaltig. Eingriffe in die Freiheit der Person und etwaige andere Beispiele wie die Pressefreiheit (welche mir als freier Journalist durchaus am Herzen liegt) zeigen deutlich, dass wir uns aufgrund einer ebenfalls übertriebenen politischen Interpretation ("die bösen Terroristen plane ständig Anschläge") immer mehr in eine Art reaktionäre Angstgesellschaft auf politischer Ebene befinden.
Eine Bedrohung ist derweilen nicht auszuschließen, wie der geplante Anschlag auf die US-Kaserne in Hanau gezeigt hat. Nun ist meine Frage, wie sich der linke Sozialromantiker (das ist keinesfalls beleidigend gemeint) denn eine effektive Sicherung des Staates vorstellt? Ich muss ehrlich sein, selbst habe ich auch keinen adäquaten Plan an der Hand, dieses PRoblem in den Griff zu kriegen.
Und wo linksgerichtete Meinungsmacher schreien, wenn ihre Freiheiten beshcnitten werden, schreien die gleichen Menschen, der Staat hätte seine Pflichten vernachlässigt, sollte doch einmal etwas passieren.
Vielleicht sollten wir alle einmal darüber nachdenken, uns von der Orwellsschen' Vorstellung zu verabschieden. Datenspeicherung heißt ebenso wenig wie Videoüberwachung, dass eine aktive Beobachtung oder Belauschung stattfindet, bei der jeder Schritt und jedes Wort von einem Beamten abgehört und in eine Akte geschrieben wird.
In meiner Stadt sind Straßenbahnen und Busse seit längerem mit Kameras ausgestattet. Das Resultat: Absolut kein Vandalismus und keine Körperverletzungen im ÖPNV mehr. Ich fühle mich deutlich sicherer, wenn ich nachts mit dem Bus unterwegs bin. Und ich sehe dort ehrlich gesagt absolut keine Bedrohung meiner persönlichen Freiheit.
Und zum Thema Polizeigewalt. das ist doch eine Frage wie Henne oder Ei. Wer hat denn angefangen? Wer kann das heute noch sagen?
Auf Demonstrationen spielt sich immer öfter das gleiche Bild ab: Polizisten sichern ab etc. und werden von der Linken nur aufgrund ihrer Anwesenheit schlichtweg gehasst. Gewalt durch linke Steinewerfer und sonstige Idioten, die Gewalt als probates Mittel zur Durchseztung ihrer Meinung sehen, ist doch auch an der Tagesordnung.
Wird jemand auf einer Polizeiwache gewalttätig behandelt, so ist das ein Verstoß gegen eine ganze Menge von rechtlichen und moralischen Punkten. Und es ist wichtig, darüber zu berichten und die Beamten abzustrafen.
Aber warum ließt man denn so wenig über Linke, die Familienväter (auch Polizisten sind Menschen!) bewusst verletzen wollen und sicherlich keinen Notarzt rufen, wenn sie das auch schaffen.
Wie widerwärtig muss ein Mensch sein, wenn er kreischend umherjubelt, nachdem sein Stein einen Polizisten am Kopf verletzt hat?
Ist das das Volk? Ist das Gerechtigkeit? Wahrt das die menschlichen Rechte eines Polizeibeamten?
Ist es richtig, Autos anzuzünden und ganze Stadtteile zu verwüsten, um auf sich aufmerksam zu machen? Ist es richtig, andere Menschen dafür zu bestrafen, dass man die Politik in diesem Staat nicht unterstützt?
Ich war als Journalist bei der G8-Demo in Rostock (meiner Heimatstadt) dabei und traute oftmals meinen Augen nicht. Mit welchem Hass dort Menschen agiert haben, die der Staatsgewalt ähnliches Handeln ständig vorwirft, war einfach nicht mehr tragbar. Wer mit Steinen schmeißt, weil er sich anders nicht mehr helfen kann, gehört ordentlich bestraft. Oder verstößt das etwa gegen den Rechtsgrundsatz (die politische Interpretation) der Linken? Gilt das Grundgesetz nicht für Polizisten?
Es ist einfach armselig, wie die "Junge Welt", hunderte Internetforen und teilweise Politiker immer wieder Gewalt gegen den Staat proklamieren und anderen Leuten mit ihrer Propaganda die Gehirne waschen. Sollen sie doch über Polizeigewalt berichten. Aber selbst sind sie nicht ein Stück besser.
Ich unterstütze dagegen politische Aktionen wie Unterschriftensammlungen, Initiativen und Verbandsarbeit. Demonstrationen sind eher ein zweischneidiges Schwert. Denn so lange die Linke ihre Schläger und Vollidioten nicht in den Griff bekommt, wird es immer wieder Gewalt geben. Und das ist nicht die Schuld des Staates.
So, ihr dürft mich jetzt rupfen.
- Locke - 10.11.2007 17:55
Jetzt wird gerupft, bist du keine Federn mehr hast.
Das es Verschwörungstherien gibt, ist bekannt. Jedoch steckt in vielen dieser theorien ein Funken wahrheit.
Ich würde z.B. auch nicht aus der Vorratsdatenspeicherung interpretieren, dass die Regierungen dieser Welt eine diktatorische Weltherrschaft errichten wollen. Dass sich damit aber genaue Verhaltensmuster jedes einzelnen Bürgers schließen lassen ist eine Tatsache.
Und dass damit nur Leute, die keine/ wenig Ahnung von Technik haben erfasst werden können.
Du kannst aber unmöglich von den Demonstranten erwarten, dass sie selbst erstmal mit dem Problem der Idioten (Steinwerfern) fertig werden.
Dass es überall Idioten gibt, ist klar, deshalb ist es besonders wichtig, derart politische Themen seriös mit seinen Mitmenschen zu diskutieren und zu Informieren.
Denn nur demonstrieren ohne das nötige Wissen wird nie etwas bringen.
Daher sind Diskussiensrunden und Infomaterial unabdingbar.
Deshalb auch die ganzen Links.
- Locke - 10.11.2007 20:21
Ich hoffe ja, dass auch in Dtl. eine Volksabstimmung stattfinden wird, aber ich befürchte das Gegenteil.
http://www.tagesschau.de/ausland/euvertrag2.html
Wie ich schon weiter oben geschrieben habe, ist der EU-Vertrag und die EU-Verfassung weitgehend identisch.
Dazu habe ich hier ein paar Bsp.:
http://www.tagesschau.de/ausland/eureformvertragtabelle2.html
@ zar_igor:
Das Kameras in den öffentlichen Verkehrsmitteln zu einer Reduzierung der Gewalt und Vandalismuses in Zügen u.a. führen möchte ich auch in keinster Weise bestreiten.
Jedoch führen Kameras an öffentlichen Plätzen nicht zum Rückgang von Verbrechen, sondern zur Verlagerung.
Der Drogenhandel will sich ja auch nicht vor laufenden Kameras sehen, also geht er woanders hin. Und wenn es nur 2 Querstraßen weiter ist.
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - AnD - 11.11.2007 11:11
zum Thema Videoüberwachung im ÖPNV: heise.de .
Gruß AnD
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - zar_igor - 11.11.2007 19:42
AnD schrieb:zum Thema Videoüberwachung im ÖPNV: heise.de .
Gruß AnD
Für Rostock gilt das so jedenfalls nicht. Wahrscheinlich ist die Masse da einfach das Problem. Hier funktioniert das bestens. Wo früher besonders hinten in Bussen und Bahnen alles dreckig, zerkratzt und teilweise sonstwas war, ist jetzt alles sauber und angenehm.
Für Berlin braucht es da wohl andere Mittel.
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Locke - 11.11.2007 20:28
Das Problem kann meines Erachtens besser in den Griff bekommen werden, wenn man einfach in jedem Zug einen Angestellten in den Wagons mitfahren lässt.
Denn meistens werden diese Verunstaltungen von halbstarken Kindern bzw. jugendlichen Möchtegerns.
- Spaceball - 11.11.2007 20:43
Man könnte auch in eine Stadt ziehen die einfach sauber ist. Bei uns in München ist kaum eine Wand mit Graffities vollgeschmiert und Drogensüchtige hängen bei uns auch nicht ab. Das haben wir zwar mit einer konservativen CSU Regierung geschafft aber ihr könnt da gerne dran teilhaben. Jedenfalls müssen wir in München nicht unsere eigenen Drogensüchtigen ertragen denn die verlagern sich nach Frankfurt etc.
Es ist wie Locke schon gesagt hat - das Problem verlagert sich lediglich. Manche Regierungen, wie die bayerische Staatsregierung, sind da ganz gut dabei wenn es darum geht so zu tun als würde das Problem nicht existieren weil die Problemverursacher schlichtweg nur dahin vertrieben werden wo ihnen weniger Staatsorgane auf den Keks gehen.
cu, Spaceball
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - mb - 11.11.2007 20:50
Zitat:Bei uns in München ist kaum eine Wand mit Graffities vollgeschmiert und Drogensüchtige hängen bei uns auch nicht ab. Das haben wir zwar mit einer konservativen CSU Regierung geschafft [.]Wie das? München wird schon seit Urzeiten von der SPD regiert. Und erzähl´ mir jetzt nicht dass für das Entfernen von Graffiti und das Vertreiben von Drogensüchtigen aus städtischen Anlagen die Landesregierung zuständig ist.
Gruß
Michael
- Spaceball - 11.11.2007 20:59
Die Stadt wird von der SPD regiert. Der Rest der Republik wird von der CSU regiert und die sind der Grund dafür warum in Bayern gerade bei Drogen sehr viel härter durchgegriffen wird als in allen anderen deutschen Republiken. Wenn ich mit dem Auto kontrolliert werde muss ich jedes mal in nen Becher pissen. Ich bin schon kontrolliert worden als ich aus der U-Bahn kam und im Zug nach Wien wurde mir unterstellt das ich in den ehemaligen Ostblock fahre um mir Drogen zu kaufen. Darauf hat die Stadt kaum einen Einfluss. Daneben sind 2/3 aller Bayern auch grundsätzlich CSU Wähler, selbst dann wenn sie nur für die SPD regierte Stadt arbeiten.
cu, Spaceball
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Locke - 11.11.2007 21:00
Ich möchte nochmal kurz aufs Thema lenke:
http://pc-professionell.de/news/security/news20071109009.aspx
Interessant, dass sich der Staat an seine eigenen Gesetze nicht hält.
- mb - 11.11.2007 21:43
Locke schrieb:Interessant, dass sich der Staat an seine eigenen Gesetze nicht hält.Nach Meinung der Bundesregierung ist eben noch nicht abschliessend geklärt "inwieweit IP-Adressen personenbezogene Daten darstellen".
Nachdem das geklärt worden ist wird es also sicherlich eine Entscheidung (so oder so) geben.
Gruß
Michael
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Spaceball - 12.11.2007 04:32
Eine IP Adresse, die eindeutig einem Internetanschluss zugeordnet werden kann, ist vergleichbar mit einer Adresse. Neben der Adresse kann einer IP Adresse der Name, die Telefonnummer, das Alter und weitere Daten zugeordnet werden. Dazu braucht man nur das Datum der verwendeten IP Adresse und schon kann man über die Kundennummer, die diese IP Adresse zu diesem Zeitpunkt verwendet hat, dem Benutzer zuordnen. Selbst das Surfverhalten kann somit wunderbar ausspioniert werden. Also das ist eindeutig personenbezogen!
cu, Spaceball
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Locke - 21.11.2007 17:21
Willkommen im 21. Jhr.
http://politblog.net/gesellschaft/ultraschallgeraete-gegen-kinder-und-jugendliche.htm
RE: DER GLÄSERNE MENSCH - Locke - 25.11.2007 08:58
Keep smillin'
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